zur Zeit kein Plenum

zur Zeit finden keine Plena statt.

Plenum wieder jeden Sonntag

Wer Lust hat vorbeizuschauen, ab jetzt ist wieder jeden Sonntag Plenum. Wagenburgstraße 77, direkt hinter Tunnel Ostportal. Ab 14 Uhr. Grüß mir die Sonne, Genosse!

Stuttgart21 – Palmers falscher Friede

Boris Palmer, grüner OB von Tübingen, machte letzten Dienstag (17.08) den Vorschlag eines Baustopps von Stuttgart 21 bis Ende des Jahres. Während dieser Phase sollen Projektgegner_innen und Projektbefürworter_innen laut Palmer „ergebnisoffen“ am ‚runden Tisch‘ über das Für und Wider des milliardenschweren Vorhabens verhandeln1. Dabei sollen die aktuell bekannt gewordenen Zahlen und Gutachten berücksichtigt werden. Auf den ersten Blick mögen das viele für einen guten Vorschlag zur Lösung des Konflikts halten. Jedoch offenbaren sich bei genauerer Betrachtung gänzlich andere Motive.

Die bisherige Kreativität, Breite und Spontanität des Protests ist überwältigend. Er reicht von Montagsdemonstrationen über Vorträge bis zu Besetzungen und Blockaden. Zehntausende Menschen setzen sich seit Monaten, manche schon seit Jahren, für ihre Interessen ein, übernehmen Verantwortung und leisten Widerstand statt sich abspeisen zu lassen. Mit Erfolg – denn mittlerweile bekommen es die Entscheidungsträger offensichtlich mit der Angst zu tun, da die Aktivist_innen immer vehementer ihre Mitbestimmung einfordern.
In dieser Konfliktsituation bringt sich Palmer mit seinem ‚Befriedungsvorschlag‘ ein – bemerkenswert ist hier schon, dass der Vorschlag für eine ‚Beteiligung‘ an der Entscheidungsfindung erst dann aufkommt, wenn den Verantwortlichen angesichts tobender Menschenmassen Angst und Bange wird! Palmers Vorschlag beinhaltet ein Protestverbot während des Baustopps – „sprich: auf Demonstrationen verzichten, die die kommenden Wahlen beeinflussen könnten“2. Oder wie Palmer es nennt: „eine Friedenspflicht der Projektgegner“3. In der Konsequenz erklärt er mit dieser Äußerung, dass in dieser Gesellschaft bereits die Einforderung von Mitbestimmung den sozialen Frieden bedroht. Denn wer Frieden von einer gewaltfreien Bewegung fordert, sieht alleine schon in der Vehemenz und Zähigkeit der Aktivist_innen eine Bedrohung für den sozialen, sprich gesellschaftlichen Frieden. Dass dies kein Argument für, sondern gegen den bestehenden gesellschaftlichen ‚Frieden‘ ist, steht hoffentlich außer Frage – denn wenn es gegen den gesellschaftlichen Frieden verstößt, seine Mitbestimmung auch nur einzufordern, dann haben wir als ‚einfache Leute‘ hierzulande offensichtlich nichts zu melden.
Für Palmer stellt ausschließlich der Weg in die Verhandlungen einen legitimen Weg zur Mitbestimmung dar. Teilhabe muss wohl erst von einer übergeordneten Instanz erlaubt werden – ist also keine Selbstverständlichkeit.

Was würde ein „runder Tisch“ für den Protest bedeuten?

Da die Verhandlungen einen Proteststopp nach sich ziehen würden, müssten jene, die sich an ihnen beteiligen, dafür sorgen, dass es außerhalb der Verhandlungen zu keinen Protesten mehr kommt. Denn sonst würde riskiert werden, dass die Verhandlungen platzen. Drohungen der Befürworter_innen und der eigentlichen Gegner würden so in die Protestbewegung integriert werden und hätten eine – gewollte – Spaltung des Widerstandes zur Folge. Auch würde die Unterbrechung der Proteste die Luft und Dynamik aus der Bewegung nehmen und eine eventuelle Wiederaufnahme der Proteste bei Misserfolg der Verhandlungen erschweren. Diese Bewegung, die im Wortsinn dabei ist, etwas zu ‚bewegen‘, darf sich auf keinen Fall spalten lassen!
Neben der Spaltung der Proteste verfolgt Palmer aber noch ein weiteres Motiv. Die Verhandlungen sollen, so Palmer wörtlich, „auch bei der Mehrheit der Gegner zu einer Akzeptanz führen, die für die Zukunft ein gedeihliches Miteinander auch mit Stuttgart 21 ermöglicht“4. Puh! Es geht Palmer offensichtlich gar nicht darum eine Mitentscheidung zu ermöglichen oder auch nur vorzutäuschen, es geht ihm just darum, mit besagtem ‚rundem Tisch‘ eine weitere Legitimationsplattform für den Bau von S21 gegen den Willen der Menschen zu schaffen. Ziel ist es also die Proteste und die Menschen ein für alle mal in die Schranken zu weisen und in der Öffentlichkeit zu delegitimieren5. Jegliche Form des Beteiligungs- und Gestaltungswillen soll untergraben und die Eigeninitiative und das außerparlamentarische Engagement sollen in vorgegebene, systemkonforme Bahnen gelenkt werden. Der Widerstand auf der Straße soll so in parlamentarische Verfahren integriert und in der Konsequenz unmöglich gemacht werden.

Der Widerstand gegen Stuttgart 21 darf sich nicht spalten und sich in die Verhandlungsfalle locken lassen. Wir brauchen keine runden Tische und keine Heuchelei! Der Widerstand muss weitergehen!

Vom parlamentarischen System und ‚undemokratischen‘ Politikern

Dass manche Menschen bereits in der Einforderung von Mitbestimmung breiter Teile der Bevölkerung den sozialen Frieden gefährdet sehen, zeigt auf, dass die Beteiligung der Leute in diesem System eigentlich nicht vorgesehen ist. Sonst müsste ein Politiker wie Palmer doch vor Freude Luftsprünge machen, dass die so oft diagnostizierte ‚Politikverdrossenheit‘ überwunden scheint. Die Stuttgarter Zeitung stellt ganz klar und eindeutig fest, was das eigentliche Problem für bürgerliche Demokraten wie Palmer ist: „Es geht nicht mehr allein um den Bahnhof, es geht auch um die Legitimität staatlichen Handelns, um die Autorität der Parlamente und letztlich um das Vertrauen in unsere Demokratie.“6
Diese Feststellung zeichnet genau das Bild nach, das sich Aktivisten und Aktivistinnen täglich in Protesten zeigt. Diese Demokratie basiert auf der Autorität von Parlamenten und ‚Volksvertreter_innen‘ und gerade nicht auf den Bedürfnissen und dem Willen der Menschen, die in ihr leben. Legitim ist nur was der Staat seinen Bürger_innen vorgibt. Per Wahlzettel geben die Leute ihre Stimme im wahrsten Sinne des Wortes bis zur nächsten Wahl ab, bis dahin hat man den Gewählten das nötige Handwerkszeug zur Legitimation ihres Handelns gegeben, denn die Regierung und das Parlament wurden ja zu jeder Entscheidung über die Menschen von den Leuten selbst autorisiert. Wer Verantwortung übernehmen, gestalten und beitragen will, hat sich diesen demokratischen Hierarchien und Gesetzen zu unterwerfen. Wer auf seinen Willen und seine Bedürfnisse unmittelbar aufmerksam macht, wird schnell abgespeist, kriminalisiert und bekommt den starken Arm des Staates zu spüren. Das in der StZ angesprochene Vertrauen in diese Demokratie ist also ein Vertrauen in die konsequente Beherrschung der Leute und in die Nichtbeachtung und Delegitimierung ihrer Wünsche und Bedürfnisse. Besser wäre es für jede_n, sein/ihr Vertrauen noch einmal zu überdenken.

Deutlich wird auch, dass die Durchsetzung des Projekts Stuttgart 21 nicht das Verschulden ‚undemokratischer‘ Politiker ist, sondern die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie das ‚Durchdrücken‘ politischer Projekte und Inhalte erst ermöglicht und begünstigt. Das eigentlich Problem ist nämlich nicht, dass falsch geherrscht wird, sondern dass überhaupt geherrscht wird. Herrschaft bedeutet immer, dass den beherrschten Menschen etwas – notfalls gegen ihren Willen – aufgezwungen wird, dass ihnen ihre Lebensverhältnisse diktiert werden. Dafür hat die Demokratie das Gewaltmonopol verstaatlicht und setzt Entscheidungen, die auf Widerstand stoßen oder einfache Brüche gegen das ein oder andere Gesetz mit Gewalt durch. Nicht umsonst gibt es Gerichte, Polizei, Geheimdienst und Militär, welche die Waffen in der Hand haben.Mitbestimmung schließt das, wie Palmers Vorschlag zeigt, nicht aus, sondern gibt der Missachtung der Bedürfnisse eines jeden Menschen auch noch einen gerechten und annehmbaren Anstrich. Förderlicher für die Bedürfnisse und Wünsche aller wäre eine Gesellschaft, die auf Selbstbestimmung, Bedürfnisproduktion und Freiheit beruht. Das bedarf Menschen mit Verantwortungs- und Gestaltungsbereitschaft. Die Proteste in Stuttgart zeigen, dass das keine Utopie bleiben muss.

Vor dem Spiel ist nach dem Spiel

Die Fußballweltmeisterschaft 2010 neigt sich ihrem Ende zu. Viele Spiele konnte man sich anschauen und dabei die Stimmung unter den Fans beobachten und miterleben. Diese Stimmung war dabei, wie bei jeder Weltmeisterschaft, mit nationaler Identität aufgeladen – warum sonst die Fahnenmeere in Straßen, Läden, Kneipen und an öffentlichen Übertragungsorten. Die Symbole der Nationen waren 4 Wochen lang allgegenwärtig – ohne Fluchtmöglichkeiten. Es folgt nun eine kleine Abhandlung darüber, wie aus dieser national aufgeladene Stimmung über den Umweg eines sportlichen Ereignisses nationalistische Hetze werden kann.

Sind wir doch einmal ehrlich: Die Fußball WM hat mit Fußball nur am Rande zu tun. Sicherlich schauen sich viele die Spiele auch aus sportlicher Begeisterung heraus an. Am wichtigsten scheint jedoch das Drumherum, vor allem das nationale Drumherum. Warum sonst bekleiden und schminken sich Menschen, die ansonsten nichts mit Fußball am Hut haben, mit den Trikots und Farben der Nation zu der sie sich dazurechnen? Warum feiern sie die Siege dieser Nation lautstark und mit Begeisterung? Die Antwort ist naheliegend: Es spielt ja nicht irgendwer Fußball, es spielt die deutsche (oder sonstige) Nationalmannschaft oder ganz kurz gesagt – „wir“ spielen! Da rennen plötzlich nicht mehr 11 Männer (leider selten Frauen) sondern „wir“ rennen da. „Wir“ gewinnen und „wir“ verlieren.

Das Fußballfest ist also nur eine Plattform für ein Fest der nationalen Identitäten. Es geht um Zugehörigkeit bzw. Abgrenzung. Nichts anderes ist eine Nation. Es ist ein staatliches Hoheitsgebiet das alle in ihm lebenden Menschen als „deutsch“, „spanisch“, „…“ inländisch“ definiert und alles andere als „ausländisch“, „fremd“ „anders“ betrachtet und auch dementsprechend behandelt. Der einzelne Mensch ist in der Wahrnehmung dann zuerst „deutsch“, „spanisch“, „…“ mit „deutschen“, „spanischen“, „…“ Eigenschaften und Merkmalen statt ein Individuum mit individuellen Eigenschaften und Merkmalen– das gilt für die Menschen der „eigenen“ Nation ebenso, wie für die Menschen der „ausländischen“ Nationen. Was dabei „deutsch“ oder „argentinisch“ ist, ist reine Willkür. Zwar erscheinen „nationalen“ Traditionen und Werte vielleicht als eine nationale Identität, aber diese wurden zu Zeit der Entstehung von Staat und Nation aus verschiedenen kulturelle Hintergründen einfach so übernommen und als „national“ definiert. Und ganz nebenbei: norddeutsche Menschen verstehen sich sprachlich und kulturell wahrscheinlich besser mit niederländischen als mit bayerischen Menschen. Das zeigt wie Schwachsinnig die Einteilung der Menschen in Nationalitäten eigentlich ist.

Schwachsinn oder nicht – die Fans identifizieren sich positiv mit ihrer Nation – sie ist Teil ihrer Persönlichkeit, ihrer Traditionen, Normen und Werte. Fans sind Stolz darauf „deutsch“, „…“, zu sein und sie wollen das eigene Land ganz oben sehen, sie wollen die Besten sein. Verliert die Mannschaft verliert auch der Fan, ist traurig und beschämt von der Leistung „seiner“ Mannschaft. Da wundert es auch nicht warum so viele Emotionen in ein Spiel hinein projiziert werden. Schließlich geht es nicht nur um Sieg und Niederlage eines Spieles, es geht um die eigene Identität.

Das ist also die Ausgangslage vor dem Turnier, vor dem Spiel – ein bei manchen unterschwelliger, bei manchen offener Nationalismus. Somit ist schon fast sicher, dass das ein Fußballspiel nur noch sehr schwer objektiv und neutral betrachtet werden kann.
Während dem Spiel dann wird Stimmung gemacht für die eigene Mannschaft und die eigenen Fans – eine gruppendynamisches Heraufbeschwören der nationalen Gemeinschaft. Wenn man auch sonst nichts gemeinsam hat, sich im privaten auch nicht gut leiden kann – „heute zählt nur,dass wir alle Deutsche (Engländer, …) sind!“ Und gegensätzlich dazu kann die beste Freundschaft die nationalen Grenzen in den Köpfen mancher Fans nicht überwinden. Irrsinn – aber emotional aufgeladene Verhaltensweisen entziehen sich manchmal einer rationalen Logik. Natürlich gibt es auch einen abgeschwächten Nationalismus, den Patriotismus. Dieser gesteht ein, das keine Nation besser ist als eine andere und es deshalb ein gelingendes Nebeneinander der Nationen gibt. Das ist natürlich ein Unterschied, aber der Kern bleibt der gleiche: „Wir“ und die anderen.

Was während eines Spieles geschieht ist dann auch wichtig für das was danach passiert. Ein kleines Beispiel aus der diesjährigen WM soll das veranschaulichen:
Es soll in einem Gruppenspiel der deutschen Nationalmannschaft einen „spanischen“ Schiedsrichter gegeben haben, der das Spiel „verpfiffen“ haben soll. „Verpfiffen“ heißt hier natürlich, dass er sich in bestimmten Spielsituationen willentlich gegen Deutschland entschieden habe – und das wäre die Ursache der Niederlage gegen Serbien. Es soll ja vorkommen, dass Schiedsrichter unvollkommene Wesen sind und manchmal Fehlentscheidungen treffen. Wie aber reagierten deutsche Fans darauf?
Die Leistung des Schiedsrichters wird natürlich nicht nur als Einzelleistung eines Menschen betrachtet, wichtig ist das er Spanier ist. Und dieser Spanier ist nicht nur vor den deutschen Spielern auf dem Rasen in Ungnade gefallen – nein, er ist es vor ganz Deutschland. „Der Spanier hat uns Deutsche um unseren verdienten Sieg gebracht“ schreit es, denn „der hätte ja wohl was gegen Deutschland!“ Ein Skandal der nach Rache dürstet, hörte ich doch jemanden sagen: „Ich hoffe, dass die Spanier irgendwann im Turnier einen deutschen als Schiedsrichter bekommen – dann können die heimfahren!“ Aus dem sportlichen Geschehen heraus ist in den Köpfen der Fans schnell ein nationaler Konflikt entstanden.

Erinnert sich noch jemand an die WM in Deutschland – die „Welt zu Gast bei Freunden“? Die Gäste aus Italien merkten sehr schnell, wie weit hergeholt es mit der Gastfreundschaft war, auch wenn sie seit Jahren in Deutschland lebten. Die Niederlage gegen Italien war Grund genug alle Italiener als „Weicheier“ und „Heulsusen“ zu beschimpfen und zu denunzieren. Der eine oder andere neigte gar dazu die „Weicheier“ zu verprügeln. Auch wenn der beschimpfte oder verprügelte sich gar nicht als Italiener sieht – italienische Vorfahren oder italienischer Pass und der deutsche Fan wusste mit wem er es da zu tun hat. Der einzige friedliche Möglichkeit bestand für den deutsch-nationalen Fan darin, das der Italiener uneingeschränkt die deutsche Nationalmannschaft und Deutschland lobpreiste. Die Politik spricht da gerne von gelungener Integration.
Genauer betrachtet ist das alles jedoch nationalistische Hetze, getarnt in sportlicher Auseinandersetzung, schließlich gehe es ja nur um den Sport. Hetze ist es deshalb, weil Situationen die im Fußball vollkommen normal sind, wie eine Fehlentscheidung des Schiedsrichters, umgedeutet werden in besondere, für eine Nation typische Verhaltensweisen. Und weil der nationale Fan nicht nur auf einem Auge blind ist, vergisst er ganz und gar das auch landsmännische Schiedsrichter gerne mal Fehlentscheidungen treffen.

Wo der Kern einer Weltanschauung auf der Ein- und Ausgrenzung von Menschen und deren Unterordnung unter ein große nationale Gemeinschaft aufbaut, ist es eine logische Konsequenz das aus der nationalen Identität auch schnell nationale Hetzte entstehen kann. Wer Stolz ist auf sein Vaterland – also auch der Party-Patriot von neben an – der hat alles ideologisches Handwerk im Gepäck um von nationaler Identität zur nationalistischen Hetze zu gelangen. Gerade in Deutschland sollte man sich wohl bewusst sein, wo blinder Nationalismus enden kann.

In diesem Sinne – ein schönes Leben nach der WM! Die nächste kommt bestimmt!

Ein Flugblatt der Libertären Initiative Stuttgart (LISt)
Weitere Infos unter http://list.blogsport.de/

info

Hallo zusammen,

Als kleine aktualisierte Info und um einigen Gerüchten über unsere Auflösung entgegenzuwirken, ein kurzes update:

Wir arbeiten an einem neuen Konzept zur Strukturierung der list, was einige Zeit in Anspruch nimmt. Eine neue, (hoffentlich stets) aktualisierte Homepage ist in Planung. Unser altbekanntes Freitagsprogramm wird bald wieder mit neuen Themen und kontinuierlich aufgenommen.

Wir beteiligen uns vorraussichtlich an weiteren Kampagnen im neuen Jahr.

!Update !LKW ist doch in Stuttgart ! Tü momentan geräumt

Wir hatten kurzfristig geplant, das LKW in Tübingen stattfinden zu lassen,
mussten jedoch im Nachhinein feststellen, dass es uns nichtmehr möglich sein wird, dass LKW zu verlegen
Es stellte sich u.A. als Problem dar, alle Referenten nach Tübingen zu laden.

daher wird folgendes Programm in Stuttgart stattfinden:
FR:
18.00 vokü
18.30 lesung (Texte & Gedichte)
19:00 regressiver antikapitalismus – Vortrag & Diskussion

Sa
18.00 vegane vokü
19.00 vortrag „krise“
20.00 band, rap, liedermacher

so
12.00 umsonstfrühstück und rap
15.00 puppenthater
15.30 szenekritik – diskussion und vortrag
17.00 vorlesung – Texte &Gedichte
19.00 „vorraussetzungen für selbstorganisation“ Vortrag

parallel dazu werden in Tübingen in den nächsten tagen libertäre veranstaltungen angeboten sein:
das programm diesbezüglich ist gerade noch im enstehen. Einige Vorträge des LKWs werden auch doppelt angeboten werden, also in Stuttgart und Tübingen.
Wir entschuldigen uns für die Verwirrung, die wir verursacht haben, aber hoffen trotzdem, dass ihr am Wochenende zahlreich erscheint und das zweite LKW zu einen Erfolg macht
aktuelle infos darüber, was in der uni in tü so los ist, findet ihr unter:
http://tu-brennt.soup.io/
http://twitter.com/tubrennt

UPDATE:
Da die der H25 in Tübingen aktuell geräumt wurde, gibt es momentan und vermutlich auch über das wochenende kein alternativprogramm.
Allerdings wird heute um 13.00 eine Demo in Tübingen stattfinden, zu der ihr alle herzlich eingeladen seit.
Wir halten euch auf dem laufenden….
Quelle:
http://www.unsereunis.de/
http://kupferbau.ernst-bloch-uni.de/